Informationssysteme
Bodenschutzkataster
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Im Bodenschutzkataster (BIS-BoKat) werden, gemäß dem rheinland-pfälzischen Landesbodenschutzgesetz, Daten, Tatsachen und Erkenntnisse aufgenommen, die über Altstandorte, Altablagerungen und Verdachtsflächen erfasst und bei deren Untersuchung, Bewertung und Sanierung sowie bei der Durchführung sonstiger Maßnahmen oder der Überwachung ermittelt werden. Das Bodenschutzkataster ist ein Fachmodul im Bodeninformationssystem Rheinland-Pfalz (BISRP), einer zentralen Informationsplattform zur Verwaltung der im Land vorhandenen Datenbestände zum vor- und nachsorgenden Bodenschutz (§9 und §10 LBodSchG). Die im Bodenschutzkataster gesammelten Informationen sind personenbezogene Daten und unterliegen dem Datenschutzgesetz, weshalb sie nicht öffentlich zugänglich sind.
Die Daten des Bodenschutzkatasters stehen den Behörden in Rheinland-Pfalz für ihre jeweiligen Aufgaben zur Verfügung. Sie bieten Kommunen und Vollzugsbehörden eine Hilfestellung und Datengrundlage u. a. bei der Bauleitplanung, in deren Zuge bodenschutzrelevante Flächen berücksichtigt werden müssen.
Auskünfte aus dem Bodenschutzkataster
Auskünfte, ob bodenschutzrelevante Daten zu einem bestimmten Grundstück vorhanden sind, werden durch die für das Grundstück zuständige Regionalstelle der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) erteilt. Der Antrag muss entweder vom Eigentümer der Grundstücke gestellt werden oder es muss eine Vollmacht des Grundstückeigentümers beigefügt werden. Weitere Informationen sind beim Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz unter der Internetadresse www.bus.rlp.de erhältlich. Die Eingabe der Postleitzahl bzw. des Ortes, in dem das betroffene Grundstück liegt, und der Suchbegriff „Bodenschutzkataster“, bietet ausführliche Informationen über die zuständigen Stellen und die weitere Vorgehensweise.