Landesweite Erfassung von umweltrelevanten Flächen aus der zivilen Nutzung (LUZI+)

Das Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz (LfU) ist nach § 11 Abs. 1 LBodSchG zuständig für die Erfassung von Altstandorten und Altablagerungen. In der Vergangenheit lag der Schwerpunkt der Tätigkeit in Rheinland-Pfalz bei der systematischen Erfassung von Altablagerungen und von freigegebenen militärischen Liegenschaften. Nachdem diese Arbeiten weitestgehend abgeschlossen sind, konzentrieren wir uns nun auf die Erfassung von Altstandorten aus der zivilen, gewerblich-industriellen Nutzung. Diese Flächen weisen aufgrund ihrer ehemaligen Nutzung eine hohe Gefahr für Schadensfälle und Verunreinigungen von Boden und Wasser auf.

Das Hauptaugenmerk des Projektes liegt auf der Reaktivierung innerörtlicher und innerstädtischer Flächenreserven und verfolgt damit auch Ziele des vorsorgenden Bodenschutzes. Durch Wiedernutzung von innerörtlichen Brachflächen kann eine Neuinanspruchnahme der „grünen Wiese“ vermindert werden. Um Investitionshemmnissen aufgrund der erhöhten Gefahr des Vorliegens von Altlasten auf diesen Flächen entgegenzuwirken, ist die Kenntnis über vorhandene Altlasten unabdingbar.

In Rheinland-Pfalz kommen, nach kommunalen Strukturen gegliedert, zwei unterschiedliche Herangehensweisen bei der systematischen Altstandorterfassung zum Tragen. In den kreisfreien Städten wurden in den 1990er und 2000er Jahren Vorstufen der Altstandorterfassung durchgeführt und sog. Betriebsflächendaten (BFD) erhoben. Für die Landkreise liegen bislang keine systematisch erfassten Daten vor.

Die in den kreisfreien Städten erhobenen Daten stellen stillgelegte Betriebsstandorte dar, die aufgrund ihrer Branche bzw. Betriebsbezeichnung vermuten lassen, dass dort zu früheren Zeiten mit umweltrelevanten Stoffen umgegangen wurde. Zu jedem Standort wurden die dort ausgeübten gewerblichen Tätigkeiten erfasst. Als Quellen dienten vor allem alte Gewerbetagebücher und -register. Der Schritt zur Überprüfung der Daten, d. h. ob es sich bei dem erhobenen Standort auch um eine altlastverdächtige Fläche bzw. einen Altstandort i. S. des BBodSchG handelt, steht noch aus.

Für die Landkreise beginnt die Projektbearbeitung mit der Ersterhebung der sog. Betriebsflächendaten. Der Schritt, der in den kreisfreien Städten schon bis zu einem gewissen Aktualitätsstand abgearbeitet ist, erfordert in den Landkreisen die Recherche in zum Teil sehr alten Gewerbetagebüchern und -registern.

Vor Aufnahme einer landesweiten Erfassung wurde die vorgesehene Systematik in Pilotprojekten einer Prüfung unterzogen. Unter dem Titel „Landesweite Erfassung von umweltrelevanten Flächen aus der zivilen Nutzung (LUZI+)“ werden aufbauend auf den Ergebnissen nun sukzessive die weiteren Erfassungsarbeiten in Rheinland-Pfalz durchgeführt.

Die im Rahmen dieses Projektes über die Altstandorte ermittelten Daten, Tatsachen und Erkenntnisse werden in das Bodenschutzkataster (BIS-BoKat) nach § 10 LBodSchG aufgenommen und stehen damit den Behörden in Rheinland-Pfalz für ihre jeweiligen Aufgaben zur Verfügung. Sie bieten den Kommunen und Vollzugsbehörden eine Hilfestellung u. a. bei der Bauleitplanung, in deren Zuge bodenschutzrelevante Flächen berücksichtigt werden müssen.

Phasenmodell der Altstandorterfassung in Rheinland-Pfalz

Phasenmodell in Form eines Flussdiagramms

Stand: 2020; V3.20