Leitlinien für die Ausschreibung des Recyclings von optierten Elektro- und Elektronikaltgeräten

In der Studie "E-Schrott-Recycling in Rheinland-Pfalz" des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) zur Ermittlung der Erfassungs- und Verwertungsstrukturen von Elektro- und Elektronikaltgeräten wurde u.a. die Situation der öffentlich rechtlichen Entsorger (örE) betrachtet. Diese sind gesetzlich verpflichtet, Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte (EAG) aus privaten Haushalten zu betreiben.

Die von den örE gesammelten EAG werden in Sammelgruppen (SG) erfasst und den für die anschließende Behandlung bzw. Entsorgung der Geräte verantwortlichen Herstellern zur Abholung bereitgestellt. Daneben hat der Gesetzgeber den örE die Möglichkeit der Optierung, das heißt der Selbstvermarktung einzelner Sammelgruppen eingeräumt. Mit der Optierung obliegt dann den örE die Aufgabe, die EAG der optierten SG dem Gesetz gemäß wiederzuverwenden oder zu behandeln und zu entsorgen (vgl. § 14 Abs.5 ElektroG).

Im Rahmen der o.g. Studie wurde deutlich, dass die örE einerseits vielfach von der Möglichkeit der Optierung Gebrauch machen, ihnen jedoch andererseits oftmals nur unzureichende Informationen zu Recyclingbetrieben bzw. den dort durchgeführten Behandlungsschritten vorliegen.

Um den örE hier Hilfestellungen an die Hand zu geben, wurden wir vom damaligen Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (seit Mai 2016 ist das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zuständig) beauftragt, entsprechende „Leitlinien für die Ausschreibung des Recyclings von optierten Elektro- und Elektronikaltgeräten“ zu erstellen. Diese wurden nach entsprechender Ausschreibung durch die Firma UDZ Consult in Düsseldorf erarbeitet Als Ergebnis liegt nun nicht nur eine Bewertung der Recyclingverfahren vor, sondern es werden auch Hinweise zu den Bereichen Mitarbeiter- und Umweltschutz, Ressourcenschonung sowie Möglichkeiten zur Einbindung von Sozialbetrieben gegeben. Damit soll für die Entsorgung optierter EAG ein einheitlicher Mindeststandard in Rheinland-Pfalz definiert werden.

Neben den eigentlichen Leitlinien wurde auch ein „Muster-Ausschreibungstext“- als allgemeine, umfassende Vorlage für eine gesetzeskonforme Ausschreibung der Entsorgungsleistung von optierten EAG erstellt. Dieses Dokument kann nach dem Download bearbeitet und entsprechend an die optierten Gerätegruppen und sonstigen Besonderheiten der jeweiligen Ausschreibung angepasst werden. Die Nutzung der Leitlinien sowie des Ausschreibungstextes als Vorlage ist kostenfrei und steht allen interessierten örE offen.

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