Zur Durchführung bestimmter sicherheitstechnischer Prüfungen von genehmigungsbedürftigen Anlagen sowie Prüfungen von sicherheitstechnischen Unterlagen genehmigungsbedürftiger Anlagen, können gemäß § 29a BImSchG Sachverständige eingesetzt werden, deren Anerkennung vom Referat Anlagensicherheit ausgesprochen wird. Die Bekanntgabe ist in § 29b BImSchG geregelt und beinhaltet Anforderungen an:

• die Gleichwertigkeit nicht inländischer Anerkennungen
• das Verfahren der Bekanntgabe
• den Inhalt der Bekanntgabe
• die Organisationsform der Stellen
• die Struktur zur Erfüllung der Aufgaben
• die Fachkunde, Zuverlässigkeit, Unabhängigkeit
• Pflichten der Stellen und Sachverständigen

Zur Erlangung der Anerkennung muss der Antragsteller in seinen Antragsunterlagen die Fachkunde, Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit und die gerätetechnische Ausstattung nachweisen. Mitarbeiter des Referates Anlagensicherheit beraten den Antragsteller, in welchem Umfang der Nachweis der Voraussetzungen zu erbringen ist und welche Unterlagen vorzulegen sind. Zusätzlich wird ein Fachgespräch mit dem Antragsteller geführt und die gerätetechnische Ausstattung vor Ort kontrolliert.

Im Recherche System Messstellen und Sachverständige (ReSyMeSa) sind die in den Umweltbereichen:

• Abfall
• Boden/Altlasten
• Immissionsschutz
• Wasser

notifizierten Stellen und bekannt gegebenen Sachverständigen bundesweit aufgeführt.

Die in den einzelnen Bundesländern bekannt gegebenen Sachverständigen sind unter der Internetadresse http://www.resymesa.de abrufbar.

Die Federführung der EDV Anwendung hat das Bundesland Hessen, die Dateneingabe und Pflege der einzelnen Datensätze erfolgt in den jeweiligen Bundesländern.

Unter dem Modul Immissionsschutz „Bekannt gegebene Sachverständige“ findet der Anwender die Sachverständigen, die im Bereich Anlagensicherheit tätig sind und gemäß § 29a Abs. 1 BImSchG eine Bekanntgabe erhalten haben. Diese erfolgt unter Zugrundelegung der Bekanntgabeverordung (41. BImSchV) vom 02. Mai 2013. Als Sachverständige oder Sachverständiger wird anerkannt, wer die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit sowie die notwendige gerätetechnische Ausstattung besitzt. Die Bekanntgabe gilt bundesweit und ist personengebunden. Weiterhin ist die Bekanntgabe zeitlich befristet und gilt für bestimmte Anlagen nach der aktuell gültigen Fassung der 4. BImSchV und für bestimmte Fachgebiete nach dem Anhang 2 der 41. BImSchV. Da nicht alle für die Bekanntgabe erforderlichen Einzelheiten in der Bekanntgabeverordung geregelt sind, war es notwendig eine erläuternde Arbeitshilfe zu erstellen. Auf der 132. Sitzung des Ausschusses Anlagenbezogener Immissionsschutz/Störfallvorsorge (AISV) verabschiedet der LAI am 22.07.2014 mehrheitlich die Arbeitshilfe zur Einundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Bekanntgabe Verordnung - 41. BImSchV) vom 02.05.2013 (BGBl. I S. 973) für die Bekanntgabe von Sachverständigen im Sinne von § 29a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gemäß § 29b Absatz 1 BImSchG.

Für das gesamte Bundesgebiet stehen im RESYMESA Modul Immissionsschutz „Bekannt gegebene Sachverständige“ derzeit 265 bekannt gegebene Sachverständige mit unterschiedlichen Fachgebieten und Anlagentypen zur Auswahl. In Rheinland-Pfalz verfügen 14 Sachverständige über eine Bekanntgabe.

Nach folgenden Kriterien kann recherchiert werden, wobei die Parameter mit und/oder Verknüpfungen versehen werden können:

• nach Bundesland
• nach dem Namen und der Adresse des Sachverständigen bzw. der Sachverständigenorganisation
• nach den Fachgebieten
• nach den Anlagenarten der 4. BImSchV

Das Referat Anlagensicherheit ist gerne bereit bei der Auswahl des geeignetsten Sachverständigen mitzuwirken.